Ortsrecht | Stadt Idar-Oberstein

Ortsrecht / Satzungen

Allgemeines

Hauptsatzung ~ 166 KB
Satzung über die Wahl des Beirats für Migration und Integration ~ 127 KB
Betriebssatzung für die Stadtwerke Idar-Oberstein ~ 34 KB
Betriebssatzung für den Baubetriebshof der Stadt Idar-Oberstein ~ 26 KB
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 ~ 20 MB
Bäder

Satzung über die Benutzung und den Betrieb des Hallenbades und des Naturbades Staden ~ 200 KB
Tarife für die Benutzung des Hallenbades ~ 25 KB
Tarife für die Benutzung des Parkplatzes am Hallenbad für „Fremdparker“ ~ 108 KB
Tarife für die Benutzung des Naturbades Staden ~ 15 KB
Bauwesen

Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Ausbaubeiträge) ~ 289 KB
Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) ~ 221 KB
Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge - Anlage 1 ~ 11 MB
Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge - Anlage 2 ~ 107 KB
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge) ~ 128 KB
Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage nach § 47 Absatz 4 LBauO ~ 73 KB
Satzung der Stadt Idar-Oberstein zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB ~ 26 KB
Erhaltungssatzung „Historischer Innenstadtbereich Oberstein“ ~ 956 KB
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Struth-Brücke – Wackenmühle ~ 170 KB
Bildung

Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs (Archivordnung) ~ 36 KB
Archivordnung - Anlage 1 ~ 17 KB
Archivordnung - Anlage 2 ~ 39 KB
Satzung über die Benutzung und den Betrieb der Stadtbibliothek (Haus- und Benutzungsordnung) ~ 115 KB
Friedhof

Friedhofssatzung ~ 176 KB
Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung) ~ 15 KB
Friedhofsgebührensatzung - Anlage ~ 142 KB
Markt

Satzung über die Wochenmärkte (Marktordnung) ~ 345 KB
Entgelte für die Benutzung der Marktstände auf den Wochenmärkten ~ 42 KB
Öffentlicher Verkehrsraum

Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Idar-Oberstein ~ 50 KB
Sondernutzungen - Anlage 1 ~ 50 KB
Sondernutzungen - Anlage 2 ~ 14 KB
Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet (Straßenreinigungssatzung) ~ 49 KB
Straßenreinigungsatzung - Anlage ~ 19 KB
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung in der Stadt Idar-Oberstein (Straßenreinigungsgebührensatzung) ~ 25 KB
Parkgebühren-Ordnung ~ 17 KB
Recht, Sicherheit und Ordnung

Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften (Obdachlosenunterkunftssatzung) ~ 45 KB
Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Obdachlosenunterkünfte (Obdachlosenunterkunftsgebührensatzung) ~ 27 KB
Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr ~ 174 KB
Anlage zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr ~ 94 KB
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen ~ 35 KB
Soziales

Satzung des Jugendamt der Stadt Idar-Oberstein ~ 47 KB
Satzung über den Betrieb und die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten ~ 359 KB
Richtlinie über Qualifizierung und Leistungen in der Kindertagespflege ~ 79 KB
Satzung zur Wahrnehmung der Aufgaben der bisherigen Städtischen Krankenanstalten Idar-Oberstein durch die Städtische Krankenanstalten Idar-Oberstein GmbH (Krankenhaussatzung) ~ 19 KB
Satzung über die Bildung eines Beirats für behinderte Menschen ~ 19 KB
Steuern

Satzung über die Erhebung von Hundesteuer ~ 39 KB
Satzung über die Erhebung von Vergnügungsteuer ~ 25 KB
Taxi

Taxiordnung für die Stadt Idar-Oberstein ~ 26 KB
Tarifordnung für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis ~ 93 KB
Wasser und Abwasser

Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe in der Stadt Idar-Oberstein ~ 28 KB
Abwassersatzung - gültig ab 01.04.2024 ~ 163 KB
Wassersatzung - gültig ab 01.04.2024 ~ 147 KB
Wohnmobilstellplatz "Weiherschleife"

Benutzungs- und Gebührenordnung für den Wohnmobilstellplatz „Weiherschleife“ ~ 111 KB