Auf Einladung des Stadtvorstandes war Ministerpräsident Alexander Schweitzer heute zu Gast im Idar-Oberstein Rathaus. Bei einem Gespräch zwischen ihm sowie Oberbürgermeister Frank Frühauf und Bürgermeister Friedrich Marx ging es vor allem um die zukünftige Entwicklung der Stadt Idar-Oberstein sowie des Geländes der ehemaligen Straßburg-Kaserne.
Passend zum Gesprächsthema hatte Ministerpräsident Schweitzer den Förderbescheid für das Regionale Zukunftsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz mitgebracht und übergab ihn im Beisein von Vertretern der Stadtratsfraktionen an den Stadtvorstand. „Mit der heutigen Bescheidübergabe erhält die Stadt Idar-Oberstein eine der höchsten Einzelzuweisungen aus dem Regionalen Zukunftsprogramm – insgesamt über vier Millionen Euro. Mit den Mitteln aus dem Landesprogramm setzt die Stadt Idar-Oberstein für sich einen klaren Schwerpunkt zugunsten von Kindern, Jugendlichen und Familien unter anderem durch Sanierungen von Spielplätzen an Kindertagesstätten, Schulen und im Stadtgebiet“, unterstrich Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Besonders hob er die bewilligte Photovoltaikanlage an der Grundschule Idar hervor. Die zeige, wie flexibel und praxisnah das Programm eingesetzt werden könne – selbst dann, wenn eine Maßnahme zunächst nicht auf der Positivliste stand. Dieses Beispiel mache deutlich: Die Kommunen hätten einen großen Spielraum, um Maßnahmen vor Ort umzusetzen, die sie für sinnvoll und zukunftsweisend erachten. „Idar-Oberstein nutzt diese Chance beispielhaft und knüpft damit an die erfolgreiche Umsetzung der KIPKI-Mittel an, die bereits gezielt und nachhaltig in Klimaschutz, Bildung und finanzielle Entlastung investiert wurden. Gleichzeitig zeigt die heutige Förderung, dass das Land mit einem gewaltigen Kraftakt – von Entschuldungsprogrammen über KIPKI bis hin zum Regionalen Zukunftsprogramm – alles daransetzt, die Kommunen nachhaltig zu stabilisieren und zu stärken. Damit leisten wir gemeinsam einen Beitrag, die Zukunftsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden im Land zu sichern,“ so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
Oberbürgermeister Frank Frühauf dankte dem Ministerpräsidenten für die Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz. „Wir haben zwar im Stadtrat hart und teilweise kontrovers über die Verwendung der Fördermittel diskutiert, die Maßnahmenliste aber letztendlich gemeinsam beschlossen“, erklärte der OB. Das zeige, dass man gemeinschaftlich etwas für die Entwicklung der Stadt tun wolle, „und das wird vom Land auch anerkannt.“ In diesem Zusammenhang lobte Ministerpräsident Schweitzer, das gute Zusammenwirken von Verwaltung, Stadtvorstand und Stadtrat bei der erfolgreichen Antragsstellung im Rahmen des Zukunftsprogramms. Bürgermeister Friedrich Marx ergänzte, dass alle Städte im Land ähnlich Probleme hätten: „Geld ist nie genug da.“ Aber seitens des Idar-Obersteiner Stadtvorstandes sei man seit vielen Jahren im guten Austausch mit dem Land und erfahre große Unterstützung.
