3/2026 Stadtratssitzung

Gremium

Stadtrat

Datum

Mittwoch, 25. März 2026

Uhrzeit

17:30 - 18:40 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Sitzungssaal

Georg-Maus-Str. 2, 55743 Idar-Oberstein

Tagesordnungspunkte

  • Ö10.11Einwohnerfragestunde
  • Ö10.12Nebentätigkeitsrecht
  • Ö10.13Unterrichtung des Stadtrates nach § 33 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö10.14Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Streichung der ehemaligen Grundschule Mittelbollenbach von der Verkaufsliste der Stadt Idar-Oberstein
  • Ö10.15Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Anlage eines Urnenfeldes auf dem Friedhof Mittelbollenbach
  • Ö51.11Änderung Satzung Tageseinrichtungen für Kinder
  • Ö51.12Einrichtung der Betreuenden Grundschule an GTS und deren Betreuungsordnung
  • Ö60.11Öffentliche Verkehrsflächen; Widmung von Straßen
  • Ö60.12Bebauungsplan O-44 "Stadtquartier Wasen-/Wilhelmstraße"; Einleitung der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
  • Ö60.13Bebauungsplan Na-15 "Gewerbepark Nahetal" - 4. Änderung; Ergebnis der formellen Beteiligung und Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts
  • Ö66.11Fräsarbeiten und Deckschichtsanierung im Stadtgebiet, Vorbereitung der Vergabe
  • Ö69.11KIPKI - Förderrichtlinie zum Förderprogramm "steckerfertige Balkon-PV-Anlagen"
  • Ö81.11Änderung der Abwassersatzung
  • ÖM11Mitteilungen des Oberbürgermeisters und Anfragen


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    2. Farben umkehren

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