Am Sonntag, 26. Juni 2022, findet die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Idar-Oberstein statt. „Auch wenn es nur einen Kandidaten gibt, ändert das nichts am Wahlverfahren“, erklärt der zuständige Wahlleiter, Bürgermeister Friedrich Marx: Der Oberbürgermeister wird in Urwahl von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Daher appelliert Bürgermeister Marx an alle Wahlberechtigten, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen und an der Wahl teilzunehmen.

Demokratischer Wahlprozess auch bei nur einem Kandidaten

„Natürlich können sich normalerweise bei einer Wahl die Stimmberechtigten zwischen mehreren Kandidatinnen und Kandidaten entscheiden“, so der Bürgermeister. Dass es bei der anstehenden OB-Wahl nur einen Kandidaten gibt, ist in größeren Städten eher die Ausnahme. Im Vorfeld der Wahl wurde fristgerecht zur Einreichung von Wahlvorschlägen aufgerufen. Ebenso wurde die OB-Stelle überregional ausgeschrieben. Parteien, Wählervereinigungen oder Einzelbewerber hatten also die Möglichkeit, einen Wahlvorschlag einzureichen. „Bereits der Abwägungsprozess, als Einzelbewerber zu kandidieren oder als Partei einen Kandidaten aufzustellen, ist ein demokratischer Willensbildungsprozess“, unterstreicht Bürgermeister Marx. Und auch wenn letztlich jetzt nur ein Kandidat antritt, gibt es eine demokratische Entscheidungsmöglichkeit. „Die Stimmberechtigten haben die Wahl, für oder gegen den Bewerber zu stimmen. Wenn er mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält, ist er gewählt.“

Daher läuft das Wahlverfahren auch genauso ab, als würde es mehrere Kandidaten geben. Bis Freitag, 3. Juni 2022, sollen die Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigungen erhalten. Auf diesen ist unter anderem angegeben, in welchem der 20 Wahllokale im Stadtgebiet sie am Wahltag von 8 bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben können. Daneben gibt es natürlich auch die Möglichkeit, per Briefwahl abzustimmen. Für die Auszählung dieser Stimmen sind nochmal vier Briefwahllokale in der Messe Idar-Oberstein eingerichtet.

Beantragung von Briefwahlunterlagen

Zur Beantragung von Briefwahlunterlagen ist ab sofort in der Georg-Maus-Straße 2, Raum II.004 (ehemalige Tourist-Information) ein Briefwahlbüro eingerichtet. Hier können Wahlberechtigte persönlich einen Antrag auf Briefwahl stellen und gegebenenfalls auch direkt ihre Stimmen abgeben. Das Briefwahlbüro ist montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr und montags bis donnerstags von 14 bis 16 Uhr geöffnet. Es gibt aber auch Alternativen zur kontaktlosen Beantragung der Briefwahlunterlagen. Eine telefonische Beantragung der Briefwahlunterlagen ist jedoch nicht möglich.

Es gibt mehrere Möglichkeiten, die Briefwahlunterlagen kontaktlos zu beantragen.

• Am einfachsten dürfte es sein, den ‚Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins‘ – so heißt die Beantragung von Briefwahlunterlagen im Behördendeutsch – zu benutzen. Er befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Einfach ausfüllen, unterschreiben und in einem frankierten Umschlag an das Wahlamt senden oder in den Briefkasten der Stadtverwaltung einwerfen.
• Ebenso kann der Antrag online gestellt werden. Entweder über den auf der Wahlbenachrichtigung eingedruckten QR-Code oder über die städtische Internetseite www.idar-oberstein.de.
• Die Briefwahlunterlagen können auch formlos beantragt werden und zwar per Brief an die Stadtverwaltung, Wahlamt, Georg-Maus-Straße 1, 55743 Idar-Oberstein, per Fax an die 06781/64-444 oder per E-Mail an briefwahl@idar-oberstein.de. Dabei sind jeweils der Vor- und Familienname, das Geburtsdatum und die vollständige Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) anzugeben.

Weitere Auskünfte zur Wahl des Oberbürgermeisters erteilt das Wahlamt der Stadtverwaltung unter Telefon 06781/64-122, 121, 120 und 114 oder E-Mail wahlamt@idar-oberstein.de.