Lewentz will große Mittelzentren stärken

Innenminister Roger Lewentz (l.) überreichte den neuen Förderbescheid an Oberbürgermeister Frank Frühauf.

Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat den Fördersatz des Bund/Länder-Programms „Aktive Stadt – Innenstadt Oberstein“ rückwirkend ab dem Jahr 2017 von bisher 80 auf nunmehr 90 Prozent erhöht. Den entsprechenden Förderbescheid mit einem Volumen von 900.000 Euro für das Jahr 2017 übergab Innenminister Roger Lewentz jetzt an Oberbürgermeister Frank Frühauf.

Mit einer „Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren“ will Innenminister Roger Lewentz mittelgroßen Städten im Land mit günstigen Förderbedingungen neue Perspektiven zur städtischen Weiterentwicklung aufzeigen. „Die positiven Erfahrungen mit diesem Angebot einer Förderung für die Oberzentren waren ein guter Grund, dass wir auch für die Gruppe der großen Mittelzentren ein vergleichbares Konzept anbieten und realisieren wollen“, sagte Lewentz bei einem Treffen mit Vertretern der zehn großen Mittelzentren mit mehr als 30.000 Einwohnern. Das Land bietet diesen Städten ein zunächst 4-jähriges Förderpaket mit der Option einer Anschlussvereinbarung an. „Ich wünsche mir, dass wir die Vereinbarungen über die Förderpakete bis zum Frühjahr 2018 schaffen", zeigte sich Lewentz optimistisch.

Angestrebt wird ein Fördervolumen von 15 bis 18 Millionen Euro pro Jahr. Das Fördervolumen für die zehn großen Mittelzentren würde sich damit gegenüber dem Jahr 2017 mehr als verdreifachen. Mit den günstigen Förderbedingungen soll die große Bedeutung der großen Mittelzentren gewürdigt und trotz schwieriger Haushaltslage deren Investitionsfähigkeit gestärkt werden. Wichtigstes Ziel ist, über einen zunächst 4-Jahres-Zeitraum eine größtmögliche Planungssicherheit für alle Beteiligten zu schaffen.

„Mit einem hohen Fördersatz von 90 Prozent ist das Land zur Entlastung des kommunalen Haushalts bereit, zusätzlich 10 Prozent mehr an Förderung zu übernehmen als bislang“, so Lewentz. Das Land trägt im Durchschnitt dann etwa 55 Prozent und der Bund etwa 35 Prozent der förderfähigen Investitionskosten. Damit verbleibt den Städten noch einen Eigenanteil von 10 Prozent und somit nur noch die Hälfte des ansonsten üblichen Eigenanteils.

Oberbürgermeister Frühauf begrüßte die Erhöhung der Förderquote und freut sich darüber, dass damit die wichtigen Maßnahmen im Rahmen des Programms „Aktive Stadt – Innenstadt Oberstein“ – wie der Umbau des Rampengebäudes zur Nahe-Passage, die Neugestaltung des Christuskirchplatzes, die Errichtung des Bildungs- und Begegnungszentrum mit Stadtbücherei und der Umbau des Bahnhofs – mit einem höheren Betrag gefördert werden.