Diskussion über verkaufsoffene Sonntage

Beigeordneter Zimmer informierte über Gesetzesänderung

Zu einem Informationsgespräch über das neue Ladenöffnungsgesetz hatte Beigeordneter Bruno Zimmer den Einzelhandel und Vertreter der Sehenswürdigkeiten eingeladen. Rund 20 Händler und Museumsbetreiber nahmen daran teil.

Zunächst erläuterten Zimmer und Vertreter des Ordnungsamtes die eingetretenen Änderungen. Wie bisher schon kann die Kommune bis zu vier verkaufsoffene Sonntag im Jahr festlegen. Weggefallen ist die Koppelung an einen besonderen Anlass wie etwa den Museumstag. Weiterhin sieht das neue Gesetz erstmals die Möglichkeit von maximal acht Nachtöffnungen vor. Hierfür ist jedoch ein besonderer Anlass oder ein öffentliches Interesse notwendig.

Für dieses Jahr waren für den Kernbereich Oberstein der 6. Mai, aus Anlass des ehemaligen Maimarktes, und für den Kernbereich Idar der 3. Juni, aus Anlass der Jazztage, als verkaufsoffene Sonntage festgelegt. Aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen hatten sowohl die Interessengemeinschaft Idar-Oberstein als auch der Arbeitskreis Idar Vorschläge zur Neufestsetzung unterbreitet. Beide sahen die Beibehaltung der bisher festgesetzten Termine vor, Unterschiede gab es jedoch in der Auffassung, ob hierbei nur der betreffende Kernbereich oder die gesamte Stadt offen haben sollte. Der von Bernhard Bender vorgestellte Vorschlag der IG sah ergänzend die Öffnung der Kernbereiche Idar und Oberstein am 5. August, während des Edelsteinschleifer- und Goldschmiedemarktes, sowie die Öffnung des gesamten Stadtgebietes am 7. Oktober aus Anlass der Intergem vor.

Die Überlegungen des Arbeitskreises Idar sahen ebenfalls den 7. Oktober sowie den 11. November vor, jedoch wollte Peter Becker die Öffnung auf die Innenstadt beschränkt wissen. Dagegen befürwortete IHK-Geschäftsführer Thomas Wild generell die Einbeziehung der sogenannten Grünen Wiese bei den verkaufsoffenen Sonntagen: Dieses Experiment ist gelungen. Eine Beteiligung bei mehr als einem verkaufsoffenen Sonntag hielt Globus-Geschäftsführer Josef Donsbach jedoch für kaum machbar: Dafür sind unsere Öffnungszeiten jetzt schon zu stark ausgedehnt.

Auch der Autohandel würde sich gerne an einem verkaufsoffenen Sonntag beteiligen, teilte Michael Frey mit. Bisher hatten die Händler immer einen Auto-Frühling auf dem Festplatz organisiert, lieber wäre ihnen aber eine Verlegung in die Innenstadt mit Koppelung an die geöffneten Geschäfte. Dagegen können sich die Museen durch die Neuregelung jetzt vom früheren Mantelsonntag lösen. Wie Winfried Ehrmann vom Museum Idar-Oberstein mitteilte, wird seine Einrichtung sich zukünftig am Internationalen Museumstag beteiligen, der in diesem Jahr am 20. Mai stattfindet. Andere Museen wollen sich anschließen.

Nach der Darlegung der verschiedenen Standpunkte wurden die Vor- und Nachteile der einzelnen Vorschläge in einer sehr konstruktiven Diskussion erörtert. Diese führte abschließend zu einem vom Beigeordneten Zimmer wie folgt formulierten Ergebnis: als verkaufsoffene Sonntage sollten festgelegt werden der 6. Mai für das gesamte Stadtgebiet eventuell mit Autoschau, der 3. Juni für den Kernbereich Idar, der 5. August für den Kernbereich Oberstein und der 7. Oktober für das gesamte Stadtgebiet. Die Einzelhändler sollen diesen Vorschlag nochmals intern diskutieren und sich dann mit der Stadt in Verbindung setzen. Wenn keine Bedenken bestünden, würde die Stadt dann die entsprechende Rechtsverordnung erlassen, so Zimmer.

Bezüglich der Nachtöffnungen wurden in der Diskussion noch keine konkreten Vorschläge unterbreitet. Hier wollen sich die Einzelhändler ebenfalls intern Gedanken machen. Jedoch sei für die Anhörung im Vorfeld der Festsetzung einer Nachtöffnung ein Vorlauf von fünf bis sechs Wochen notwendig, erklärte der Beigeordnete. Daher sollten solche Veranstaltungen möglichst frühzeitig beantragt werden.