Es geht um verkaufsoffene Sonntage

Stadt lädt zur Besprechung ein

Am Montag, 29. Januar, um 16 Uhr informiert das städtische Ordnungsamt im Sitzungssaal der Stadtverwaltung, Georg-Maus-Straße 2, über die Änderung des rheinland-pfälzischen Ladenöffnungsgesetzes. Hierzu lädt Beigeordneter Bruno Zimmer alle Vertreter des örtlichen Einzelhandels und der Museen ein.

Die neue Regelung lässt auch zukünftig die Festsetzung von vier verkaufsoffenen Sonntagen jährlich zu und ermöglicht erstmals außerdem die Festlegung von maximal acht Nachtöffnungen. Voraussetzung ist jeweils der Erlass einer gemeindlichen Rechtsverordnung, in der die entsprechenden Tage und Öffnungszeiten festgelegt werden. Für das Jahr 2007 bestehen bereits Festsetzungen für den Maimarkt am 6. Mai im Kernbereich Oberstein und die Jazztage am 3. Juni im Kernbereich Idar. Die Regelung zum Museumstag ist ausgelaufen.

Ein besonderer Anlass für die Sonntagsöffnung ist nach der Gesetzesänderung nicht mehr notwendig. Die Termine können daher nun neu überdacht und geplant werden. Die IG Idar-Oberstein hat bereits Vorschläge hinsichtlich der verkaufsoffenen Sonntage unterbreitet. Auch für eine Nachtöffnung wurde bereits Interesse bekundet. In der Sitzung sollen die Rechtsänderung mit den Vertretern des Einzelhandels und der Museen erörtert und die zukünftigen Termine abgestimmt werden.