Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung wird verlängert

Die sechste Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Birkenfeld zur Anordnung von notwendigen weiteren Schutzmaß­nahmen aufgrund des vermehrten Auftretens von SARS-CoV-2-Infektionen im Nationalparklandkreis Birkenfeld vom 30. März 2021 tritt eigentlich mit Ablauf des 13.04.2021 außer Kraft. Da die 7-Tage-Inzidenz bislang nicht in Folge an 7 Tagen im Landkreis Birkenfeld unter die Zahl 100 gesunken ist, sind die getroffenen Anordnungen jedoch zu verlängern. Dies erfolgt durch eine Änderung der Allgemeinverfügung, die damit bis zum 25. April 2021 verlängert und in Teilen geändert wird. Die neue Fassung finden Sie unter Verordnungen, Auslegungshilfen, Hygienekonzepte.

Anpassung der Corona-Bekämpfungsverordnung sowie der Absonderungsverordnung

Wie das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz mitteilte, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat in seiner Sitzung am 09.04.2021 Änderungen der Corona-Bekämpfungsverordnung sowie der Absonderungsverordnung beraten und beschlossen.

Insbesondere wurden für vollständig geimpfte Personen Ausnahmen von der Testpflicht und von der Absonderungspflicht nach Einreise aus einem Risikogebiet, das nicht Virusvariantengebiet ist, vorgesehen. Außerdem wurden die Regelungen für den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen in Kindertagesstätten und die dortige Maskenpflicht konkretisiert. Für sogenannte Modellkommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 50 wurde die Möglichkeit eröffnet, Allgemeinverfügungen mit von der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung abweichenden Regelungen zu erlassen.

Änderungsverordnung zur 18. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Die Änderungsverordnung betrifft insbesondere folgende Punkte:

  • Sofern in der Verordnung eine Testpflicht angeordnet wird, wie bei der Inanspruchnahme bestimmter körpernaher Dienstleistungen oder bei Besuch der Außengastronomie, gilt diese nicht für vollständig geimpfte und symptomlose Personen. Zu diesen zählen alle vollständig nach dem empfohlenen Impfschema der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut (RKI) gegen das Corona-Virus SARS-CoV-2 geimpfte Personen, wenn die letzte Impfung 14 Tage zurückliegt und die geimpften Personen keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmacksverlust aufweisen. Der Nachweis über den vollständigen Impfschutz ist dem Betreiber der entsprechenden Einrichtung in schriftlicher oder digitaler Form vorzulegen.
  • Für den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen in Kindertagesstätten soll die Kinderbetreuung grundsätzlich in festen Angeboten und bei konstanten Personalzuordnungen erfolgen. Zu den einzuhaltenden Hygieneregelungen zählt die Maskenpflicht in der Einrichtung einschließlich des Außengeländes nunmehr auch während der pädagogischen Interaktion mit den betreuten Kindern.
  • Landkreise und kreisfreie Städte, die als Modellkommune RLP anerkannt sind, können bei einer 7-Tages-Inzidenz unter 50 in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium Allgemeinverfügungen erlassen, die Regelungen enthalten, die von den Bestimmungen der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung abweichen, wie z.B. weitergehende Öffnungen.

    Hierfür muss die Kommune ein schlüssiges Hygienekonzept mit bestimmten Inhalten zu Testungen, Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten, Zugangsregulierungen und Kontrollregelungen vorlegen. Steigt die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf einen Wert über 100 oder werden die Regelungen des Hygienekonzepts nicht eingehalten, sind diese Allgemeinverfügungen wieder aufzuheben.


Die Änderungsverordnung tritt am 11. April in Kraft und läuft bis zum 25. April 2021.

Absonderungsverordnung
Die Pflicht zur Absonderung von Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen gilt nicht für vollständig geimpfte und symptomlose Personen, es sei denn, sie sind Patientinnen und Patienten oder Bewohnerinnen und Bewohner von stationären Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen. 

Die Verordnung tritt am 12. April in Kraft und gilt bis zum 10. Mai 2021.

Teststellen im Landkreis Birkenfeld

Unter dieser Adresse https://covid-19-support.lsjv.rlp.de/hilfe/covid-19-test-dashboard/ können Sie nach Teststelle in Ihrer Nähe suchen.

Eine Anmeldung ist in der Regel nicht notwendig. Der Zutritt ist nur symptomfrei und mit einer medizinischen Maske/FFP2-Maske erlaubt.

Die Durchführung der Antigen-Schnelltests, für den ein Nasenabstrich gemacht wird, erfolgt durch geschultes Personal. Die Ergebnisse werden Ihnen direkt vor Ort mitgeteilt. Das Testergebnis liegt in 15 bis 20 Minuten vor.

Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz

Bereits seit dem 27. April 2020 galt in Rheinland-Pfalz bei Fahrten im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen in Geschäften die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (MNS). Durch die 1. Änderungsverordnung zur 15. Corona-Bekämpfungsverordnung wurden die Regeln zur Maskenpflicht ab dem 25.01.2021 geändert. Nunmehr gilt in  Geschäften sowie öffentlichen Verkehrsmitteln eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken. Diese erweiterte Maskenpflicht gilt unter anderem in Ämtern, Behörden, Verwaltungen und ähnlichen Einrichtungen mit Publikumsverkehr, in gewerblichen Einrichtungen wie Einzelhandel für Lebensmittel, Drogeriemärkten, Tankstellen, Banken und Sparkassen und ähnlichem, an Haltestellen, Bahnsteigen oder Einrichtungen der Fluggastabfertigung, bei Gottesdiensten in geschlossenen Räumen sowie bei zugelassenen Angeboten von Fahrschulen. Unter medizinischen Masken sind sogenannte OP-Masken oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 zu verstehen. 

Informationen zu Schutzmasken

Sind FFP-Masken mehrfach verwendbar?
Grundsätzlich sind FFP-Masken vom Hersteller als Einmalprodukte und nicht zur Wiederverwendung vorgesehen. Im privaten Gebrauch können die Masken jedoch mehrfach verwendet werden, da sie in der Regel einer geringeren Belastung durch Erreger ausgesetzt sind. Sehen Sie hierzu ein Video des Bundesminisertiums der Gesundheit. 

Impfstrategie Rheinland-Pfalz

In den rheinland-pfälzischen Impfzentren wurden zunächst die gemäß der Corona-Impfverordnung des Bundes priorisierte Gruppe, insbesondere der Über-80-Jährigen, geimpft. Seit Mittwoch, 10. März 2021, können sich alle Menschen über 70 Jahren für einen Impftermin in Rheinland-Pfalz registrieren. Die 360.000 Menschen über 70 Jahren, die in Rheinland-Pfalz leben, wurden auch per Brief angeschrieben und über das Angebot informiert.

Seit 6. März 2021 können sich auch bereits Menschen mit bestimmten schweren Erkrankungen der Priorisierungsgruppe 2 sowie enge Kontaktpersonen von Schwangeren und pflegebedürftigen Menschen registrieren.

Weitere Informationen zu den geplanten Impfungen enthält der Impfplan für Rheinland-Pfalz.

Die Terminvergabe für die Impftermine erfolgt entweder telefonisch über die Telefonnummer 0800 / 57 58 100 oder über die Internetseite www.impftermin.rlp.de.

32 Impfzentren mit insgesamt 36 Impfstraßen stehen bereit. Ergänzt werden diese Impfzentren durch mobile Impfteams und Impfungen in Kliniken, die eine „Eigenimpfung“ ihrer Belegschaft durchführen.

Zur Begleitung und Umsetzung der Impfempfehlungen in Rheinland-Pfalz hat die Gesundheitsministerin einen Ethikbeirat Corona-Schutzimpfungen eingesetzt. Der multiprofessionelle Beirat besteht aus medizinischen, juristischen und ethischen Expertinnen und Experten.

Rheinland-Pfalz hat eine Landeskoordinationsstelle Impfen eingerichtet, deren Kernaufgaben die Organisation des zügigen Aufbaus, die Vorgabe landesweiter Rahmenbedingungen sowie die Unterstützung der Impfzentren und mobilen Impfteams bei organisatorischen Fragen ist. Sie arbeitet eng mit den Kommunen und den Hilfsorganisationen zusammen.

Antworten zu Fragen rund um das Thema Impfen gibt es auch auf der Internetseite https://corona.rlp.de/de/themen/informationen-zur-corona-impfung-in-rheinland-pfalz/

Fahrten zum Impfzentrum

Die katholischen Pfarreiengemeinschaften Oberstein und Birkenfeld bieten einen Fahrdienst zum Impfzentrum in der Idar-Obersteiner Messehalle an. Mit ihren sogenannten Boni-Bussen bringen sie Menschen zum Impfzentrum, die selbst nicht mehr fahren können oder keine andere Möglichkeit haben, dorthin zu gelangen. Ehrenamtliche stehen bereit, mit den gelben Bussen jeweils bis zu zwei Personen eines Haushalts zu Hause abzuholen und nach dem Impfen auch wieder nach Hause zu bringen – natürlich unter Einhaltung der geltenden Hygienebestimmungen.

Anmeldungen nehmen nach dem bestätigten Impftermin die Pfarrämter montags bis freitags von 9 bis 12 Uhr entgegen. Das Angebot richtet sich an jeden Menschen, der diese Unterstützung benötigt. Die Fahrten werden nach Anmeldezeitpunkt und den freien Transportplätzen vergeben.

  • Pfarramt St. Walburga Oberstein: Telefon 06781/22306
  • Pfarramt St. Jakobus Birkenfeld: 06782/2364

Corona Warn- und Aktionsplan RLP

Der Corona Warn- und Aktionsplan RLP ist eine transparente Warn- und Gefahrenmeldung. Rheinland-Pfalz möchte so einer Ausbreitung von COVID-19 frühzeitig entgegenwirken. Steigen die Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz und werden regional unterschiedliche Ausbruchsgeschehen festgestellt, wird darauf lokal flexibel reagiert. Bei steigenden Infektionszahlen reagiert Rheinland-Pfalz zielgerichtet mit lokalen Maßnahmen statt einem erneut flächendeckender Beschränkungen.

Aktueller Lagebericht der Kreisverwaltung Birkenfeld

(Stand: 15.04.2021)

Neu angesteckt haben sich 12 Personen. Aus Idar-Oberstein sechs Personen (vier Mädchen 9, 9, 10 und 11 Jahre, ein Junge 7 Jahre und ein Mann 39 Jahre). Aus der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen fünf Personen (ein Mädchen 8 Jahre und zwei Frauen 30 und 31 Jahre sowie ein Junge 5 Jahre und ein Mann 49 Jahre). Aus Birkenfeld ein Mann 49 Jahre.

Von den bislang 2117 Infizierten sind 83 an den Folgen des Coronavirus verstorben, 1672 gelten als genesen und 362 als akut infiziert. Seitens der US-Army wurden 2 weitere infizierte Person gemeldet.

Die 7-Tage-Inzidenz liegt laut Landesuntersuchungsamt vorbehaltlich nachträglicher Korrekturen bei 127,2 und somit unter dem Landeswert von 131,6.

Das Klinikum Idar-Oberstein versorgt neun Covid-19-Patienten sowie fünf Verdachtsfälle auf der Isolierstation. Das Elisabeth-Krankenhaus Birkenfeld behandelt zwei Covid-19- Patienten und einen Verdachtsfall auf der Isolierstation. In „häuslicher Absonderung“ befinden sich neben den 362 aktuell Infizierten rund 700 Kreiseinwohner.

Erreichbarkeit der Stadtverwaltung und Stadtwerke

Stadtverwaltung und Stadtwerke Idar-Oberstein bieten wieder alle Verwaltungsleistungen an. Dabei gilt jedoch weiterhin: Was irgendwie möglich ist bitte per E-Mail oder telefonisch erledigen. Persönliche Vorsprachen, für die der Zugang zu den Gebäuden erforderlich ist, sind weiterhin ausschließlich mit Terminabsprache möglich. Der Zugang zum Hauptgebäude bleibt weiterhin geschlossen. Besucher mit Termin melden sich über die Sprechanlage an und erhalten dann Zutritt.

Neben den Zugangsbeschränkungen gelten selbstverständlich für die Besucher die entsprechenden Hygienemaßnahmen. In diesem Zusammenhang wird gebeten, möglichst pünktlich zum Termin zu erscheinen. Sollten vereinbarte Termine nicht wahrgenommen werden können, sollte eine Absage erfolgen. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist für alle Besucher Pflicht. Weitere Informationen für einen Besuch bei der Verwaltung gibt es hier.

Termine für das Bürgerbüro können wieder über den Online-Kalender auf der städtischen Homepage oder telefonisch unter 06781/64-128 vereinbart werden. Durch die geltenden Abstandsregeln stehen im Foyer jedoch nur sehr wenige Warteplätze zur Verfügung.

  • Termine für das Standesamt können unter 06781/64-355 vereinbart werden kann.
  • Termine beim Jugendamt können mit dem jeweiligen Sachbearbeiter vereinbart werden. Der Eingang zum Gebäude bleibt verschlossen, Besucher werden nach Betätigung der Klingel einzeln eingelassen. Aufgrund der gültigen Abstandregeln steht im Gebäude des Jugendamtes kein Wartebereich zur Verfügung. Daher wird gebeten, pünktlich zu den Terminen zu erscheinen.
  • Für alle weiteren Sachgebiete kann die Terminvereinbarung direkt mit dem jeweiligen Sachbearbeiter unter den bekannten Durchwahlen und Mail-Adressen erreichbar. Eine Liste der Mitarbeiter steht im Bürgerinformationssystem zur Verfügung, ansonsten gibt es Informationen auch bei der Zentrale unter Telefon 06781/64-0.
  • Das Stadtarchiv ist für Besucher*innen geschlossen, es ist unter Telefon 06781/64-473 oder E-Mail stadtarchiv@idar-oberstein.de erreichbar. 
  • Die Tourist-Information EdelSteinLand, Büro Idar-Oberstein, ist ebenfalls geschlossen. Die Einrichtung ist jedoch unter Telefon 06781/64-871 erreichbar.
  • Auch die Stadtbiblithek ist wieder geschlossen, sie hat jedoch einen Bestell- und Abholservice eingerichtet. Die Nutzer*innen können aus dem Internetkatalog der Stadtbibliothek unter www.idar-oberstein.de/buch die gewünschten Medien auswählen. Dabei sollten sie darauf achten, dass diese auch verfügbar und nicht aktuell ausgeliehen sind. Die Bestellung kann dann per E-Mail an stadtbibliothek@idar-oberstein.de oder telefonisch unter 06781/64470 abgegeben werden. Die Mitarbeiterinnen stellen das Medienpaket zusammen und teilen den Nutzer*innen einen Termin mit, zu dem die Medien an der Eingangstür abgeholt werden können. Die Rückgabe von Medien ist rund um die Uhr über die Rückgabebox vor dem Haupteingang möglich ist. Außerdem wurde die Leihfrist für alle Medien automatisch bis zwei Wochen nach der erneuten Öffnung der Bibliothek verlängert.
    Des Weiteren bietet sich gerade im Moment die Nutzung der Onleihe Rheinland-Pfalz an. Dabei stehen unter www.onleihe-rlp.de über 100.000 E-Books und Hörbücher für Erwachsene und Kinder sowie E-Paper und E-Learning-Kurse zum zeitlich befristeten Download zur Verfügung. Des Weiteren gibt es auch ein Angebot an englischsprachigen E-Medien, diese sind unter rlp.overdrive.com verfügbar. Das Angebot ist per Tablet, Handy, PC oder E-Reader nutzbar.
  • Bei Fragen von Unternehmen zur Corona-Soforthilfe steht die städtische Wirtschaftsförderung mit wertvollen Informationen per E-Mail unter wirtschaftsfoerderung@idar-oberstein.de oder telefonisch unter 06781- 64 618 zu Verfügung. Die Formulare der ISB und weitere Informationen finden Sie auch hier.
  • Zur steuerlichen Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Gewerbetreibenden, die unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie leiden, bietet die Stadt die Möglichkeit einer zinslosen Stundung der fälligen Gewerbe- und Grundsteuern an. Das entsprechende Formular finden Sie hier. Neben der Stundung können Zahlungspflichtige bei drohenden Vollstreckungsmaßnahmen auch deren Aussetzung beantragen. Hierzu wenden Sie sich bitte frühzeitig per Mail an stadtkasse@idar-oberstein.de.

Hilfe und Informationen 

Hilfe bei Verdacht bzw. Infektion

  • Zuständige Gesundheitsbehörde für den Landkreis Birkenfeld ist das Gesundheitsamt in Idar-Oberstein. Das Gesundheitsamt ist montags bis freitags von 8.30 bis 12 Uhr, zusätzlich montags bis Mittwochs von 14 bis 15 Uhr sowie donnerstags von 14 bis 18 Uhr telefonisch über die Telefonnummer 06781/20080 erreichbar und per E-Mail über die Sammelemailadresse corona@landkreis-birkenfeld.de.
  • Bei Verdacht auf eine Infektion sollten Betroffene sich zunächst telefonisch beim Patientenservice unter der Nummer 116117 melden. Um die telefonischen Kapazitäten für Patientinnen und Patienten zu erweitern und möglichst allen Anrufenden gerecht zu werden, hat das Land Rheinland-Pfalz eine zusätzliche neue „Hotline Fieberambulanz“ ein. Unter der Telefonnummer 0800 99 00 400 ist die Hotline im 24-Stunden-Betrieb zu erreichen. 

Allgemeine Informationen

  • In Rheinland-Pfalz gibt es eine Hotline für Fragen zum Coronavirus. Sie ist unter der Nummer 0800/5758100 montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr sowie samstags und sonntags von 10 bis 15 Uhr erreichbar. 
  • Gebündelte Informationen zum Thema Corona gibt es unter www.corona.rlp.de.
  • Informationen zum Corona-Virus in mehreren Sprachen gibt es auf der Seite der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration unter www.integrationsbeauftragte.de.
  • Aktuelle Informationen zum Coronavirus und dessen Verbreitung gibt es auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts www.rki.de.

Hilfe-Telefonnummern

Das Netzwerk Kinderschutz hat eine Liste mit Hilfe-Telefonnummern zusammengestellt. 

 

Hilfen für Unternehmen und Arbeitnehmer*innen

Informationen für Unternehmen zu Corona-Hilfen gibt es auf unserer Seite Corona-Hilfe.

Testmöglichkeiten auf SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz

Patientinnen und Patienten, die an Symptomen einer Atemwegsinfektion wie Fieber, Husten, Schnupfen, Halsschmerzen oder anderen Symptomen von COVID-19, wie zum Beispiel Geschmacksverlust leiden, können bei ihrer Hausärztin oder bei ihrem Hausarzt einen Corona-Test auf Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung durchführen lassen, sofern in der Praxis Corona-Tests angeboten werden. Sofern die Praxis selbst keine Tests anbietet, werden die Patientinnen und Patienten von dort an die Corona-Strukturen der Kassenärztlichen Vereinigung verwiesen.

Eine interaktive Karte auf der Homepage der Kassenärztlichen Vereinigung www.kv-rlp.de gibt Auskunft über Standorte und Öffnungszeiten der Corona-Ambulanzen, Corona-Praxen oder der Corona-Sprechstunden. Erforderlich ist die vorherige telefonische Terminabstimmung und der Hinweis auf das Mitbringen der Versichertenkarte.

Weitere Testmöglichkeiten bestehen zudem in den Fieberambulanzen, die überwiegend in Trägerschaft der Kommunen und auch der Krankenhäuser sind. Betroffene müssen sich vorab zunächst telefonisch bei der Hotline "Fieberambulanz" unter der Telefonnummer 0800 99 00 400 anmelden.

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