Öffentliche Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 26.02.2025, findet im Sitzungssaal Zimmer II. 002, Georg-Maus-Str. 2, 55743 Idar-Oberstein die 2/2025 Stadtratssitzung der Stadt Idar-Oberstein mit folgender Tagesordnung statt:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil (Beginn: 17:30 Uhr)

10.11

Einwohnerfragestunde

60.14

Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"; Sachstand

10.12

Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion; Vermarktung der Straßburgkaserne

20.11

Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen

32.11

Neufassung der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Idar-Oberstein

60.11

Öffentliche Verkehrsflächen; Widmung von Straßen

60.12

Bebauungsplan Na-15 "Gewerbepark Nahetal"; Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung

60.13

Bebauungsplan O-45 "In der Niederau"; Einleitung der formellen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

66.11

Parkpflegewerk, Sicherung des Schloss-Felsens

66.12

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Idar- Oberstein

66.13

Ausbau Tiefensteiner Straße, Teilbereich Weiherschleife bis Mitte Pflegezentrum Grimm; Vergabe Beleuchtung

69.11

Kita Weierbach - Zukunftsfähige Erneuerung Heizungsanlage - KIPKI-Mittelverwendung; Einleitung Vergabeverfahren

M 11

Mitteilungen des Oberbürgermeisters und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil (im Anschluss an den öffentlichen Teil)

10.1

Personalangelegenheit

51.1

Vertragsangelegenheit

60.1

Grundstücksangelegenheit

M 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters und Anfragen

Idar-Oberstein, 17.02.2025

Stadtverwaltung Idar-Oberstein

Frank Frühauf

Vorsitzender

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