Fragestunde im Stadtrat

Auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung, die am Mittwoch, 15. Juli 2020, um 17.30 Uhr im Foyer der Messe Idar-Oberstein in der John-F.-Kennedy-Straße 9 stattfindet – steht unter anderem die Einwohnerfragestunde. In den Räumlichkeiten der Messe ist zwar die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen den Anwesenden gewährleistet, jedoch stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Besucher müssen im Eingangsbereich die Hände zu desinfizieren sowie beim Betreten und Verlassen des Gebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Diese kann am Sitzplatz abgelegt werden.

In der Einwohnerfragestunde haben Einwohner, Grundstückseigentümer und Gewerbetreibende der Stadt Idar-Oberstein die Möglichkeit, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragestunde soll eine Dauer von 30 Minuten nicht überschreiten, daher sollen die Beiträge möglichst kurz gefasst sein. Jede Person kann jeweils nur eine Frage stellen, eine Zusatzfrage ist zugelassen. Fragen oder Vorschläge, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen, sich auf Tagesordnungspunkte der Sitzung beziehen oder Angelegenheiten betreffen, die in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln wären, sind zurückzuweisen.

Um eine umfassende Antwort zu gewährleisten, sollen die Fragen bis drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich an Oberbürgermeister Frank Frühauf gerichtet werden. Er wird diese in der Sitzung mündlich beantworten, die Ratsfraktionen können dann hierzu kurz Stellung nehmen. Eine Beschlussfassung über die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde jedoch nicht statt.

Fragen, Anregungen und Vorschläge können gerichtet werden an die Stadtverwaltung Idar-Oberstein, Oberbürgermeister Frank Frühauf, Georg-Maus-Straße 1, 55743 Idar-Oberstein, E-Mail frank.fruehauf@idar-oberstein.de.