Kommunaler Entschuldungsfonds KEF-RP

Am 22.09.2010 haben die kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz und die Landesregierung in einer gemeinsamen Erklärungen den Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) vereinbart. Wesentlicher Inhalt ist die Rückführung der Liquiditätskredite der Kommunen (Stand 31.12.2009) um zwei Drittel. Die Finanzierung dieses Kreditvolumens soll zu je einem Drittel durch Mittel des Landeshaushaltes, des Kommunalen Finanzausgleiches und der Kommunen aufgebracht werden. Weitere Informationen zum KEF-RP finden Sie auf den Seiten des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz.

Der Stadtrat hat am 14.12.2011 die Teilnahme der Stadt Idar-Oberstein am Kommunalen Entschuldungsfonds beschlossen. Der entsprechende Konsolidierungsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Stadt Idar-Oberstein wurde Ende Mai 2016 geschlossen.

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