Abfallbeseitigung (Allgemein)

Abfälle sollen so weit wie möglich gar nicht erst entstehen (Abfallvermeidung) oder Gegenstände sollen repariert und wieder genutzt werden (Wiederverwendung, z.B. Möbel, Schuhe, Kleidung). Ist dies nicht möglich, sind Abfälle möglichst hochwertig zu verwerten (z.B. Altpapier oder Altglas recyceln, Bioabfälle kompostieren oder vergären). Am Ende der Abfallhierarchie steht die Beseitigung der Abfälle, d.h. verbrennen oder deponieren.

Die kommunale Abfallwirtschaft wird durch das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz des Bundes geregelt. Durch dieses Gesetz sind die Kreise und die kreisfreien Städte zu öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern bestimmt worden. Die Landkreise und kreisfreien Städte als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger sind darauf beschränkt, Abfälle aus privaten Haushalten zu beseitigen und zu verwerten. Abfälle aus Gewerbebetrieben sind den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern nur noch dann zu überlassen, wenn es sich um Abfälle zur Beseitigung handelt.


Die Eigenverwertung hat also Vorrang. Damit soll insbesondere die Eigenkompostierung von Bio-Abfällen ermöglicht werden. Ebenfalls keine Überlassungspflicht besteht für Verpackungsabfälle (siehe auch Duales System).


Die Kreise und kreisfreien Städte haben die Abfallbeseitigung jeweils für ihren Bereich in örtlichen Satzungen geregelt, von daher ergeben sich unterschiedliche Verfahren. Grundsätzlich werden Abfälle nach Biomüll, Restmüll, Wertstoffen und anderen Fraktionen getrennt gesammelt, abgefahren bzw. zu den Entsorgungsstellen gebracht.


Für die Abfallbeseitigung erheben Kreise und kreisfreien Städte eine Gebühr, wobei in der Regel die Gebührenmaßstäbe "Haushaltsgröße" oder "Zahl und Größe der Abfallbehältnisse" zugrunde gelegt werden.

Spezielle Hinweise für - Stadt Idar-Oberstein

 

 

Zuständig ist der Abfallwirtschaftsbetrieb Birkenfeld.

 

Rechtliche Grundlagen

Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes

Zuständige Behörden

Die Landkreise und kreisfreien Städte beraten mit dem Ziel der Vermeidung und Verwertung von Abfällen. Auch die Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH hat im Rahmen ihrer aufgaben Beratungsfunktionen.

Zuständige Mitarbeiter

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